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DSGVO — Datenschutz-Grundverordnung

EU-Verordnung zum Datenschutz, seit Mai 2018 anwendbar.

Hintergrund und Definition

Die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung 2016/679) regelt seit dem 25. Mai 2018 unmittelbar in der gesamten EU die Verarbeitung personenbezogener Daten. Für Arztpraxen besonders relevant sind: Art. 5 (Grundsätze wie Zweckbindung, Datenminimierung), Art. 6 und 9 (Rechtsgrundlagen, insbesondere für Gesundheitsdaten als besondere Kategorie), Art. 13/14 (Informationspflichten), Art. 15-21 (Betroffenenrechte), Art. 28 (Auftragsverarbeitung), Art. 32 (Sicherheit), Art. 33 (Meldung von Datenpannen), Art. 35 (Datenschutz-Folgenabschätzung). Begleitend gilt das BDSG. Die Aufsicht liegt bei den Landesdatenschutzbeauftragten. Bußgelder reichen bis 20 Mio. Euro oder 4 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Praxen, in denen in der Regel mindestens 20 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, brauchen einen Datenschutzbeauftragten (§ 38 BDSG), unter Umständen auch kleinere Praxen — bei umfangreicher Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist ein DSB praktisch immer empfehlenswert. Die DSGVO steht neben § 203 StGB; beide gelten parallel.

Was das für die Praxis bedeutet

Praxen müssen technisch und organisatorisch sichere Verarbeitung gewährleisten — Verschlüsselung, Zugriffskonzept, Backups, Mitarbeiter-Schulung, Zutrittskontrolle. Cloud-Dienste mit US-Konzern-Sitz sind grundsätzlich kritisch zu prüfen, weil Drittlandtransfer und Cloud Act zusätzliche Pflichten auslösen. Ein aktuelles Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 DSGVO ist Pflicht; fehlt es, ist das bei Aufsichtsprüfungen ein typischer Beanstandungspunkt. Datenpannen müssen innerhalb von 72 Stunden gemeldet werden — eine interne Notfall-Routine sollte das vorsehen. Patienten-Informationen nach Art. 13 (Aushang oder Merkblatt) sind Standard, werden aber häufig vergessen oder veralten. Bei KI-Einsatz lohnt eine kurze schriftliche Datenschutz-Folgenabschätzung — sie ist bei umfangreicher Verarbeitung Pflicht.

Beispiele aus dem Praxisalltag

Typische Stolperfallen

Verwandte Begriffe

Quellen und weiterführende Hinweise

Hinweis: Dieser Lexikon-Eintrag dient der Orientierung und ersetzt keine rechtliche oder medizinische Beratung im Einzelfall.

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